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Online-Casino: Lange nur in Schleswig-Holstein erlaubt

Online-Glücksspielanbieter haben erst seit dem 1. Juli die Möglichkeit, sich um eine bundesweite Glücksspiellizenz zu bewerben. Zwischen und war Schleswig-Holstein das einzige Bundesland, das Online-Glücksspiel unter bestimmten Voraussetzungen legalisierte. In dieser Zeit hatten Unternehmen die Möglichkeit, sich um eine entsprechende Lizenz zu bewerben und ihre Leistungen den dort ansässigen Bewohnern legal anzubieten.

Im Umkehrschluss bedeutet das: Wer zwischen und außerhalb Schleswig-Holsteins wohnhaft war und in einem Online-Casino um Echtgeld gespielt hatte, hat an illegalem Glücksspiel teilgenommen.Doch auch in Schleswig-Holstein waren zahlreiche illegale Anbieter aktiv. Denn tatsächlich verfügten bis gerade einmal neun Anbieter über eine gültige Lizenz. Somit waren selbst in Schleswig-Holstein die meisten Online-Casinos in den vergangenen Jahren offiziell nicht erlaubt.

Seit Lizensiertes Online-Casino in Deutschland legal

Am Oktober verständigten sich die deutschen Bundesländer auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag, welcher am 1. Juli in Kraft trat. Ziel war eine bessere Regulierung des deutschen Online-Glücksspielmarkt mithilfe einheitlicher Regelungen.

So wurden Online-Casinos in Deutschland unter strengen Voraussetzungen legalisiert. Voraussetzung hierfür ist eine deutsche Konzession, die Glücksspielanbieter beantragen können, sobald sie sich an die neuen Regelungen halten. Mit einer solchen Lizenz ist es ihnen deutschlandweit gestattet, Glücksspiele wie Online-Slots oder Online-Poker anzubieten.

Im Rahmen des neuen Glücksspielstaatsvertrags wurde beispielsweise ein monatliches Einzahlungslimit von Euro pro Spieler festgelegt, welches nicht überschritten werden darf. Darüber hinaus dürfen sogenannte Spins in virtuellen Automatenspielen auch nicht mehr automatisch laufen. Insgesamt 30 neue Regelungen wurden zum Spieler- und Jugendschutz geschaffen und müssen für eine erfolgreiche Beantragung einer deutschen Glücksspiellizenz eingehalten werden.

Welche Bedeutung hat die geschaffene Übergangslösung?

Mit Verständigung auf den neuen Glücksspielstaatsvertrag wurde gleichzeitig eine Übergangslösung geschaffen, die in der Zwischenzeit, also vom Oktober bis zum 1. Juli , gelten sollte. Hierbei wurden jene Online-Casinos geduldet, die sich bereits an die Regelungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages hielten, aber noch keine gültige Lizenz besaßen.

Eine Tolerierung darf hierbei allerdings keinesfalls mit einer Legalisierung gleichgesetzt werden. Ein Online-Casino ist in Deutschland erst mit einer gültigen Lizenz legal. Die Duldung während dieser Übergangszeit hat somit auch keinen Einfluss auf die rechtlichen Ansprüche betroffener Spieler gegenüber der betroffenen Online-Casinos.

Sind Online-Casinos seit dem 1. Juli in Deutschland legal?

Der neue Glücksspielstaatsvertrag legalisierte Online-Glücksspiel deutschlandweit unter bestimmten Voraussetzungen. Das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass damit alle Online-Casinos automatisch legal sind. Der Glücksspielstaatsvertrag schaffte lediglich die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen regulierten Glücksspielmarkt in Deutschland.

Ein Online-Casino ist in Deutschland erst dann legal, wenn es über eine gültige Glücksspiellizenz verfügt. Ist diese nicht vorhanden, ist und bleibt das Online-Casino illegal.

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Was bedeuten Lizenzen aus anderen Ländern?

Spieler sollten bei der Wahl des Online-Casinos vorsichtig sein: Zahlreiche Glücksspielanbieter geben vor, legal aktiv zu sein und werben auf ihren deutschsprachigen Webseiten mit Lizenzen aus Ländern wie Gibraltar, Malta oder Zypern.

Glücksspiellizenzen aus dem Ausland haben in Deutschland jedoch keine Gültigkeit. Betroffene Online-Casinos berufen sich oftmals auf die EU-weit geltende Dienstleistungsfreiheit. Diese berechtigt Unternehmen aus der EU zwar grundsätzlich dazu, ihre Leistungen auch in anderen EU-Staaten anzubieten. Allerdings steht es Staaten frei, diese Dienstleistungsfreiheit zum Schutz ihrer Bürger einzuschränken und eigene Gesetze zu erlassen. Das tat der deutsche Staat und verschärfte die Voraussetzungen für legales Glücksspiel. Auch der Bundesgerichtshof bestätigte in einem Urteil vom Juli , dass Online-Casinos mit einer Lizenz aus dem Ausland in Deutschland nicht legal sind.

Ändert eine Glücksspiellizenz etwas an meinen Rückerstattungsansprüchen?

Online-Glücksspiel war in Deutschland jahrelang fast komplett illegal. Auch eine gültige Glücksspiellizenz kann ein Online-Casino nicht rückwirkend legalisieren. Das heißt, auch wenn sich ein ehemals illegaler Anbieter nun an die neuen Richtlinien des Glücksspielstaatsvertrags hält und lizensiert auf dem deutschen Markt tätig ist, können Rückerstattungsansprüche diesem gegenüber aus der Zeit vor der Legalität geltend gemacht werden. Zudem sind die meisten Online-Casinos nach wie vor illegal, da nur wenige Anbieter über eine gültige Lizenz verfügen.

Urteile gegen illegale Online-Casinos

Die Rechtsprechung deutscher Gerichte fällt überwiegend zu Gunsten klagender Verbraucher aus. Der Bundesgerichtshof untermauerte den Standpunkt, dass Online-Glücksspielanbieter nur mit einer gültigen Lizenz in Deutschland legal sind. Basierend darauf haben bereits über 60 Gerichte, darunter zahlreiche Landgerichte und erste Oberlandesgerichte, Online-Casinos zur Rückerstattung von Spielverlusten verurteilt.

Aufgrund der vielen positiven Urteile versuchen einige Anbieter mittlerweile, Klagen mithilfe von Vergleichsangeboten auszuweichen. Dabei gehen sie außergerichtliche Einigungen mit Spielern ein und erstatten ihnen ihre Verluste ohne vorherigen Richterspruch zurück. Das erspart ihnen hohe Gerichtskosten. Auch die Verbraucherseite profitiert von diesem Vorgehen, da die Spieler ihre Erstattungen so deutlich schneller erhalten.

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Online-Casino Deutschland legal: FAQ

Unterstützung für Spielsüchtige

Wenn Sie Probleme mit Spielsucht haben oder sich um Angehörige oder Freunde sorgen, finden Sie bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Hilfe. Unter der kostenlosen Hilfe-Hotline / erhalten Sie Informationen zu Hilfsangeboten rund um das Thema Spielsucht. Weitere Infos zum Thema Spielsucht finden Sie auf unserer Themenseite.